Die Hochheimer SPD hat Jan Herfort als Bürgermeisterkandidaten für Hochheim aufgestellt. Die Sozialdemokraten hatten bereits im Sommer des letzten Jahres ihre Unzufriedenheit mit dem Amtsinhaber, Dirk Westedt, betont und angekündigt ihn mit einem eigenen Kandidaten herausfordern zu wollen. Mit ihrem 30-jährigen Vorsitzenden, der zugleich auch die SPD-Liste für die Stadtverordnetenversammlung anführt, hofft die SPD auf eine politische Veränderung im Rathaus.
„In einer Demokratie darf es keine Alternativlosigkeit geben“
In seiner Bewerbungsrede berichtete Herfort von Gesprächen mit Freunden, Bekannten, Vereinsvorsitzenden und Unternehmern über die Hochheimer Politik und über die Unzufriedenheit, die er gegenüber Westedt und dessen Politik erlebe: „Auch für diese Bürgerinnen und Bürger muss es am 14. März ein Angebot geben. Demokratie lebt vom Streit um die besten Ideen. Es kann nicht sein, dass es eine Wahl, aber keine Auswahl an Kandidaten gibt, das ist undemokratisch!“ In einer Demokratie dürfe es keine Alternativlosigkeit geben und deshalb wolle er die Alternative für alle Hochheimer sein, die sich mehr Mitbestimmung, Respekt und eine sozialere Stadt wünschen, erklärte Herfort seine Entscheidung zur Kandidatur.
Herfort bemängelt Plan- und Perspektivlosigkeit
Zudem brauche Hochheim endlich einen Plan für die Zukunft, den auch die Stadtverordneten und die Bürgerinnen und Bürger kennen müssen. „Entweder fehlt es Westedt an einem solchen Plan oder er weiht die Öffentlichkeit nicht in seine Pläne ein. Vorschläge wie die Bebauung der Tennisplätze oder der Bau geförderter Wohnungen in der Gartenstadt, deuten für mich darauf hin, dass sich Herr Westedt nicht viele Gedanken um die Stadtentwicklung macht“, so Herfort.
Darüber hinaus kritisierte er das Desinteresse Westedts an einer Strategie für bezahlbaren Wohnraum. Westedt hatte zuvor mehrfach das von der SPD beantragte Wohnraumversorgungskonzept infrage gestellt und es, trotz vorheriger Ankündigung, nicht in seinen Haushaltsentwurf eingestellt.
„In Hochheim wurde in den vergangenen Jahren zwar viel gebaut, aber nicht das, was die Menschen in unserer Stadt brauchen. Planloses „Bauen, Bauen, Bauen“ senkt die Mietpreise nicht, sondern erschwert es Wohnungen zu schaffen, die sich die Bürgerinnen und Bürger auch leisten können. Wir haben in Hochheim kaum noch Bauplätze und können nicht weiter so verschwenderisch mit unseren Flächen umgehen. Statt weiterhin Grundstücke an den Höchstbietenden zu verkaufen und planlos teure Luxuswohnungen zu bauen, brauchen wir eine Strategie, wie wir unsere sozialen, ökologischen, kulturellen und städtebaulichen Ziele verwirklichen können.“
Herfort wolle deshalb mit den Stadtverordneten und breiter Bürgerbeteiligung ein integriertes Stadtentwicklungskonzept erarbeiten, um einen klaren und nachvollziehbaren Plan für die Entwicklung Hochheims festschreiben zu können. Dies regten in den vergangenen Jahren, aber auch schon in vergangenen Wahlperioden, auch immer wieder einzelne Stadtverordnete an.
Das Stadtentwicklungskonzept dürfe jedoch nicht ausschließlich politischen Ideologien und Wünschen folgen, sondern müsse den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger und den Veränderungen durch den Klimawandel gerecht werden. Wissenschaftliche Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen aus einem Wohnraumversorgungskonzept und einem Klimaschutzkonzept müssten die Grundlage und den Ausgangspunkt für die politische Diskussion bilden, zeigte sich Jan Herfort überzeugt.
Auch in der Verkehrsplanung möchte Herfort neue Wege gehen und die Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer attraktiver und sicherer gestalten. In einer einjährigen Testphase solle ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich, mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h, zwischen dem Berliner Platz und der Alten Malzfabrik erprobt werden. Nach der Testphase sollen dann die Auswirkungen auf den Verkehr evaluiert und die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger eingeholt werden. Mit einer neuen Buslinie, auf Grundlage der aktuellen Anträge von Bündnis90/die Grünen und der SPD, möchte Herfort Massenheim besser mit Hochheim und Wicker verbinden und die Taktung des Busverkehrs erhöhen.
Massenheim und die Südstadt möchte Herfort durch das Anwerben von Lebensmittelläden aufwerten, um die die Anwohner bereits seit langem bitten. Auch hierdurch würde der Innenstadtverkehr zusätzlich entlastet werden, ist Herfort überzeugt.
10-Jahres-Programm
Mit einem 10-Jahresprogramm möchte Herfort Perspektiven langfristiger Politik aufzeigen. „Manche Themen, die den Hochheimern wichtig sind, brauchen Zeit und sind nicht kurzfristig zu erreichen. Wir müssen aber heute schon die richtigen Weichen für bezahlbaren Wohnraum, eine gute Entwicklung unserer Schulen und eine Entlastung der Innenstadt vom Verkehr stellen“, so der Bürgermeisterkandidat. Das vollständige Wahlprogramm wolle er Anfang Januar vorstellen. Es werde an das Programm der SPD-Liste anknüpfen und es ergänzen, aber auch Forderungen anderer Parteien mit aufnehmen.
„Der Bürgermeister trägt Verantwortung für die politische Kultur“
Als Bürgermeister wolle Herfort für mehr Debattenfreudigkeit und mutige Entscheidungen werben. Die Politik dürfe keine Angst vor Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern haben, sondern müsse sie aktiv zu Debatten einladen. Kontroverse Themen dürften nicht, wie aktuell, nur im nichtöffentlichen Präsidium besprochen werden, sondern gehörten in die Stadtverordnetenversammlung und in zusätzliche Veranstaltungen für betroffene Bürgerinnen und Bürger. Mit der zukünftigen Stadtverordnetenvorsteherin oder dem Stadtverordnetenvorsteher wolle Herfort ein Konzept für mehr Bürgerbeteiligung erarbeiten.
Jan Herfort kritisierte auch das gestörte Verhältnis zwischen dem amtierenden Bürgermeister und den Stadtverordneten:
„Dieses Jahr war nicht nur für die Stadtverordneten, sondern auch für die Verwaltung und Herrn Westedt als Bürgermeister schwierig und anstrengend. Missverständnisse und Kommunikationsprobleme kommen vor und müssen auch verziehen werden. Ich habe aber nicht erst seit diesem Jahr das Gefühl, dass Herr Westedt eine Agenda verfolgt, in die er uns nicht einweiht. „Ehrlich und kompetent“ kann man nur dann für sich in Anspruch nehmen, wenn man auch mit den Stadtverordneten ehrlich umgeht und sie nicht im Dunkeln lässt. Der Bürgermeister trägt Verantwortung für die politische Kultur und die ist in Hochheim nicht nur verbesserungswürdig, sie hat sich auch in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert“, so Herfort. Im Falle seiner Wahl wolle er die Stadtverordneten früher über Vorhaben informieren, als es aktuell der Fall ist und sie stärker in Entscheidungen einbeziehen. „Ich möchte Debatten anregen und moderieren. Der Bürgermeister ist auf die Stadtverordneten angewiesen, nicht umgekehrt!“
Obwohl er mit der Unterstützung der SPD kandidiert, wolle Herfort im Falle seiner Wahl mit allen Fraktionen zusammenarbeiten:
„Sollten mir die Hochheimer mehrheitlich ihr Vertrauen schenken, werde ich den Parteivorsitz der SPD abgeben. Ich möchte Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger sein und werde mit der politischen Mehrheit zusammenarbeiten, die sich nach der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung bildet, unabhängig davon, ob die SPD ein Teil dieser Mehrheit sein wird.“