Unser Land steht wirtschafts- und industriepolitisch vor gewaltigen Umbrüchen. Unsere Gesellschaft ist im ständigen Wandel. Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Mit dem Zukunftsprogramm haben wir unsere Ziele für die kommenden Jahre festgelegt: Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für…
Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Auch das ist eine Frage des Respekts. Deshalb braucht es mindestens zwölf Euro Mindestlohn.
Das Prinzip des gleichen Lohns für die gleiche und gleichwertige Arbeit muss gelten. Um das sicherzustellen, brauchen wir ein Entgelttransparenzgesetz.
Um die angespannte Lage am Wohnungsmarkt zu bewältigen, müssen alle Beteiligten, die sich einer sozialverträglichen Vermietung verpflichtet fühlen, an einen Tisch. Nur so ist die Wohnungsnot gemeinsam zu bewältigen.
Diese und viele weitere Ziele der Sozialdemokratie sind im Zukunftsprogramm niedergeschrieben, das hier eingesehen werden kann.
In wenigen Wochen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wer als Kanzler oder Kanzlerin unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz wirbt deshalb um Vertrauen. Er hat die Erfahrung und die Kompetenz, die Deutschland jetzt braucht, um die großen Aufgaben der nächsten Jahre anzugehen.
Derzeit geht Olaf Scholz auf Tour durch Deutschland, alle Termine können hier nachgelesen werden.
Am 26. September gilt es und jede Stimme zählt! Bereits jetzt ist es möglich per Brief zu wählen. Alle Informationen zur Beantragung der Briefwahl gibt es hier.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir.“
Wir stehen vor großen Herausforderungen und müssen sie endlich konsequent angehen... und zwar Politik und Bürger*innen vor Ort gemeinsam.
Dafür stehe ich.
Die Frankfurter Straße ist eine der wichtigsten Verkehrsadern Hochheims. Als ehemalige Bundesstraße erweckt sie noch heute den Anschein einer Hauptverkehrsstraße, wobei dies nur noch für den östlichen Teil (ab der Kreuzung Breslauer Ring/Freiherr-vom-Stein-Ring) zutreffend ist. Die westliche Frankfurter Straße ist Teil der in der gesamten Innenstadt, mit Ausnahme der Altstadt und des Rings, geltenden 30er-Zone.
Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit und Solidarität – bei Dir vor Ort. In Deutschland. Weltweit. Gemeinsam wollen wir über die richtigen Antworten diskutieren. Wir brauchen eine starke und selbstbewusste Sozialdemokratie, um unsere Ziele umsetzen zu können.
Wir befinden uns im Moment in einer außergewöhnlichen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und nicht zuletzt die politisch Verantwortlichen vor enorme Herausforderungen stellt. Die Situation ist auch deshalb so außergewöhnlich, weil es schlicht und ergreifend keine Patentrezepte zur Lösung gibt. Die Corona-Krise, in der wir uns alle befinden und die das COVID-19-Virus ausgelöst hat, verlangt von vielen Menschen enorme Leistungen und Risiken ab.
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Elisabeth Selbert wäre am 22. September 125 Jahre alt geworden. Frauen in Deutschland haben ihr viel zu verdanken. Selbert war 1948/1949 eine von vier Frauen im Parlamentarischen Rat, der das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verfasste und sie war 12…
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Seit anderthalb Jahren warten die hessischen Schulen auf das datenschutzkonforme Videokonferenzsystem, das ihnen vom Kultusministerium versprochen wurde. Und sie werden noch länger warten müssen: Nachdem die Vergabekammer vor drei Wochen eine Wiederholung des vom Ministerium durchgeführten Ausschreibungsverfahrens angeordnet hatte, hat…
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Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages, der bundesweit unter dem Motto „Kinderrechte jetzt!“ steht, ist es der SPD-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen, ganz gezielt auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. „Gerade Kinder haben die coronabedingten Einschränkungen besonders zu spüren…
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