Beratung von Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit in der Frankfurter Straße
zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 stellten wir folgenden Antrag.
Dein Zukunftsprogramm
Kennst du schon unser #Zukunftsprogramm? Das Programm, an dem tausende Mitglieder mitgearbeitet haben. Unser Plan für eine bessere Zukunft: Für mehr Respekt in der Gesellschaft, für ein starkes Europa. Schau dir jetzt unser Zukunftsprogramm an!
Das Zukunftsprogramm der SPD
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir.“
Für den Wahlkreis in Berlin - so geht es in den Bundestag!
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wo wir besser werden müssen: Das fängt bei der Ausstattung des Gesundheitssystems an, betrifft den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur. Außerdem bleiben bezahlbares Wohnen und der öffentliche Nahverkehr wichtige Themen, die gemeinsam mit dem Bund zu stemmen sind.
Diese Themen – und wie die Wahl zum Bundestag abläuft – erläutert Ilja Seewald im Video.
Mitmachen
Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit und Solidarität – bei Dir vor Ort. In Deutschland. Weltweit. Gemeinsam wollen wir über die richtigen Antworten diskutieren. Wir brauchen eine starke und selbstbewusste Sozialdemokratie, um unsere Ziele umsetzen zu können.
Maßnahmen zur Eindämmung der Folgen der Krise
Wir befinden uns im Moment in einer außergewöhnlichen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und nicht zuletzt die politisch Verantwortlichen vor enorme Herausforderungen stellt. Die Situation ist auch deshalb so außergewöhnlich, weil es schlicht und ergreifend keine Patentrezepte zur Lösung gibt. Die Corona-Krise, in der wir uns alle befinden und die das COVID-19-Virus ausgelöst hat, verlangt von vielen Menschen enorme Leistungen und Risiken ab.
Für ein soziales und gerechtes Hessen
Setzen Sie sich für ein soziales und gerechtes Hessen ein! Mit einer Spende unterstützen Sie uns auf dem Weg, ein soziales und gerechtes Hessen zu gestalten.
Meldungen
Land muss mehr Geld für Kultursommer bereitstellen
In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst kritisierte die Sprecherin für Kunst und Kultur der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, die zögerliche Haltung und den mutlosen Kurs von Schwarzgrün in der Corona-Krise. „Während durch die Schließung der Kultureinrichtungen viele…
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Neue Führungskultur muss an der Spitze beginnen – Minister Beuth ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems
Nancy Faeser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, hat CDU-Innenminister Peter Beuth vorgeworfen, sich vor seiner politischen Verantwortung für die hessische Polizei wegzuducken. Der Minister hatte heute angekündigt, das Spezialeinsatzkommando (SEK) Frankfurt aufzulösen. Zuvor war…
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Günter Rudolph fordert scharfe Sanktionen gegen rechtsextreme Polizisten – „Beuth muss endlich Verantwortung übernehmen“
Das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) ermittelt seit Mitte April wegen strafrechtlich relevanter, rechtsextremer Umtriebe gegen 19 aktive und einen ehemaligen Polizeibeamten des Sondereinsatzkommandos (SEK) beim Polizeipräsidium Frankfurt. 17 der Beschuldigten sollen in Chatgruppen volksverhetzende Inhalte und Nazi-Symbole ausgetauscht haben, die anderen…
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